Der 18-jährige Philip Kammel nahm auf Einladung des Landtagsvizepräsidenten Dr. Gerhard Papke (FDP) am diesjährigen Jugendlandtag im NRW-Landtag teil. Er berichtet:
Am ersten Wochenende der Sommerferien, als die meisten Leute bereits Richtung Urlaub aufgebrochen waren, machte ich mich auf den Weg nach Düsseldorf in den Landtag. Genauer gesagt zum Jugendlandtag, der einmal im Jahr für Jugendliche zwischen 16 und 21 Jahren angeboten wird.
Drei Tage lang hatten ich und 236 weitere Teilnehmer die Möglichkeit, die Plätze der Abgeordneten einzunehmen und in den Arbeitsalltag eines Politikers einzutauchen.
Nach der offiziellen Begrüßung stand die erste Fraktionssitzung auf dem Programm (natürlich gehörte ich der FDP-Fraktion an). Zu unserer aller Überraschung erwartete uns bereits der echte Vorsitzende Christian Lindner, um mit ihm gemeinsam die Fraktionsvorsitzenden und Schriftführer für die nächsten Tage zu wählen.
Da ich für Dr. Gerhard Papke im Parlament saß, durfte ich gleichzeitig das Amt des Vize-Landtagspräsidenten bekleiden. Neben den zahlreichen Fraktions- und Ausschusssitzungen, sowie Expertenanhörungen, nahm ich daher auch an der Sitzung des Ältestenrates und an der offiziellen Pressekonferenz teil. Zudem durfte ich einen Teil der abschließenden Plenarsitzung leiten, in der wir über die verschiedenen Initiativen, die wir den Ausschüssen durchgearbeitet hatten, diskutierten und auch abstimmten.
Die Initiative „Begleitetes Fahren ab 16“ wurde abgelehnt, eine Verstärkung der Tanzverbote an „Stillen Feiertagen“ auch dank der FDP verhindert.
Zwei Eilanträge zu weiteren Partizipationsmöglichkeiten für Schüler in schulpolitischen Entscheidungsprozessen und zu der kompletten Versorgung der öffentlichen Gebäude durch Ökostrom fanden durch SPD, Grüne und Piraten eine Mehrheit.
Doch den schönsten Moment bescherte uns die Verkündung des Ergebnisses des sogenannten Hammelsprungverfahrens (alle Abgeordneten verlassen den Saal und treten durch mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ gekennzeichnete Türen wieder ein) zum Antrag bezüglich der Lockerung des Nichtraucherschutzgesetzes. Die kompletten Jugendlandtagsfraktionen von FDP, CDU und Piraten, sowie einige SPD-Abgeordnete gingen durch die „Ja“-Tür. Mit einer Mehrheit von ungefähr 20 Stimmen wurde der Antrag angenommen und der Bevormundung von Bürgern eine klare Abfuhr erteilt.
Die Beschlüsse des Jugendlandtags werden nach der Sommerpause in den Ausschüssen des „echten“ Landtages besprochen. Und wer weiß, vielleicht wird die Diskriminierung von Rauchern durch das Gesetz vom 1. Mai 2013 ja zurückgenommen?
Jedenfalls kann ich jedem nur empfehlen, die Erfahrungen des Jugendlandtags zu machen. Es waren wunderbare 3 Tage, in denen man sich nach kurzer Zeit schon wie ein richtiger Abgeordneter fühlte. Man konnte sich mit Gleichgesinnten austauschen und die Diskussion mit den anderen Parteien suchen.
Die komplette Plenarsitzung kann man sich unter http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/on_demand_stream.jsp?id=8440 ansehen.
FDP Sankt Augustin News vom 06.08.2013